„Ein Kompromiss, der sich bewähren muss“

Anpassung von nationalem Recht zur Durchführung des gemeinschaftlichen Hygienerechts – ein Kommentar

Am 20. Mai wurde im Bundesgesetzblatt endlich die 1. Änderungsverordnung zur Ergänzung und Änderung der Lebensmittelhygieneverordnung (LMHV) und der Tierischen Lebensmittelhygieneverordnung (Tier-LMHV) veröffentlicht (BGBl. I Nr. 23 v. 20. 5. 2010 S. 612). Seit Mitte 2008 war diese Änderungsverordnung im Entwurfsstadium. Erst galt es, sich national zu einigen, dann verzögerte die Notifizierung in Brüssel das Geschehen. Und schließlich gab es noch in letzter Minute Änderungen bei der Verabschiedung der Verordnung im Bundesrat im März dieses Jahres. Auch die Bundestierärztekammer hatte eine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben.
Autoren: Thomas Reiche
Ausgabe: 8/2010
S. 0-0
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